wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Bitte benutzen Sie zum Drucken dieser Seite die Druckfunktion Ihres Browsers!
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Strafrecht | 11.12.2018

Blitzer-Attrappe

Anzeige wegen Amts­anmaßung: Verfahren wegen selbstge­bastelter Blitzer-Attrappe eingestellt

Aufstellen von selbst­gebastelte Blitzer-Attrappe ist und bleibt jedoch strafbar

Ein wegen Amts­anmaßung angeklagter Tischler, der mit einer selbst­gebastelten Blitzer-Attrappe in seinem Kölner Stadt­viertel Tempo 30 durchsetzen wollte, ist vor Gericht glimpflich davon­gekommen.

Sein Verhalten wecke Sympathie, bleibe aber dennoch strafbar, sagte die Amts­richterin in Köln. Sie stellte das Verfahren gleichwohl ohne Auflagen ein, weil der Angeklagte offenbar nicht gewusst habe, dass seine Handlung verboten war - und weil er niemandem schaden wollte. Ein Autofahrer hatte den 36-Jährigen im April wegen Amts­anmaßung angezeigt.

Blitzer-Attrappe selbst gebastelt und aufgestellt

Der Mann hatte die Blitzer-Attrappe an seinem Haus aufgestellt. Vor Gericht räumte der Angeklagte ein, dass er die Attrappe an einem Samstag­nachmittag im Jahr 2015 mit seinen heute neun und elf Jahre alten Kindern gebastelt habe. „Meine Kinder hatten Angst, über die Straße zu gehen“, sagte der 36-Jährige vor Gericht. „Da habe ich mir gedacht: Mache ich mir mit meinen Kindern doch einen schönen Bastel­nachmittag.“

Beklagter wollte Tempo 30 durchsetzen

Zuvor hatte er laut Angaben vor Gericht mehrmals Stadt und Polizei kontaktiert und um Geschwindigkeits­kontrollen gebeten - auch weil sich in der Nähe ein Kinder­garten, eine Gesamt­schule und ein Nah­erholungs­gebiet befänden. „Ich wollte den Leuten nur ins Bewusstsein rufen, dass hier Tempo 30 ist. Mein Ziel war es nicht, Amts­handlungen zu untergraben“, rechtfertigte sich der Angeklagte

Quelle: dpa/DAWR/ab
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: keine Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0/0/5/0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#6055

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d6055
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!