wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Verwaltungsrecht | 15.06.2016

Autobahn-Parkplatz

Bratwurst-Streit an der A9 geht in die nächste Runde

Imbiss-Betreiberin will nun vor das Thüringer Oberverwaltungs­gericht

Der kuriose Rechts­streit um eine Imbiss-Betreiberin, die an der A9 Bratwürste über einen Zaun hinweg verkauft, geht weiter. Die in erster Instanz unterlegene Frau will nun vor das Thüringer Oberverwaltungs­gericht ziehen. Das Gericht bestätigte am Mittwoch einen Bericht von MDR Thüringen, wonach sie Berufung gegen die Entscheidung des Verwaltungs­gerichts Gera von Anfang Mai eingelegt hat.

Werbung

Verwaltungsgericht verbot den Verkauf von Würstchen und Getränke

Das Verwaltungs­gericht hatte festgelegt, dass die Frau ohne Konzession oder Sonder­nutzungs­genehmigung nicht weiter Bratwürste und Getränke über den Zaun zu einem Autobahn-Parkplatz hinweg verkaufen darf. Der Zaun trennt den Parkplatz an der Autobahn 9 (Berlin-München) vom historischen Autobahn-Rasthaus Rodaborn, dessen Konzession 2004 erloschen war. Die Klägerin hatte das Rasthaus 2009 gekauft und ein Jahr später mit dem Verkauf von Speisen und Getränken begonnen.

Imbissverkauf geht vorerst weiter

Das Oberverwaltungs­gericht in Weimar muss zunächst entscheiden, ob es die Berufung zulässt. Diese Entscheidung werde voraussichtlich einige Monate in Anspruch nehmen, sagte ein Gerichts­sprecher. Werde die Berufung zugelassen, sei noch einmal mit einigen Monaten Verfahrens­dauer zu rechnen. Da das Urteil wegen der weiterlaufenden juristischen Auseinander­setzung noch nicht rechts­kräftig ist, geht der Imbiss­verkauf vorerst weiter.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#2616

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d2616
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!