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Prozessrecht | 19.05.2017

Schlafender Richter

Ehren­amtlicher Richter schlief in Verhandlung: Bundes­sozial­gericht kippt Urteil

Auch Fußtritte der anderen Richter änderten nichts

Wegen eines schlafenden Richters hat das Bundes­sozial­gericht in Kassel ein Urteil aus Baden-Württemberg aufgehoben.

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Ehrenamtlicher Richter schlief dann während der Verhandlung ein

Ereignet hatte sich der Vorfall im Jahr 2016 am Landes­sozial­gericht in Stuttgart, wie das Kasseler Gericht bestätigte. Verhandelt worden war ein Streit um eine Rente wegen Erwerbs­unfähigkeit. Der ehrenamtliche Richter war zu der Verhandlung laut Zeugen zu spät gekommen. Dann sei er „mit auf die Brust gesunkenem Haupt sofort ein­geschlafen“. Die anderen Richter bemerkten dies und stießen ihn mit dem Fuß an - das habe aber nur kurz geholfen.

Keine eigene Überzeugung in der Sache

Der betroffene Richter sei „zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend“ gewesen und habe sich keine eigene Meinung zur Verhandlung bilden können, entschied das Bundes­sozial­gericht. Es ließ eine Revision wegen „nicht vorschrifts­mäßiger Besetzung des Berufungs­gerichts“ zu. Nun muss die Sache erneut in Stuttgart verhandelt werden.

Siehe auch:

Quelle: dpa/DAWR/ab
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