wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Verwaltungsrecht | 16.06.2017

Bratwurst

Kein Ende im Streit um Autobahn-Wurst: Behörde droht mit Zwangsgeld

Imbiss­betreiberin wehrt sich mit Petition an Bundes­kanzlerin Angela Merkel (CDU)

Der Verkauf von Brat­würsten an der Autobahn 9 sorgt weiter für Zoff. Die zuständige Behörde will Imbiss­betreiberin Wagner mit einem Zwangsgeld zum Aufgeben zwingen. Die wehrt sich mit einer Petition an Bundes­kanzlerin Merkel.

Werbung

Im Streit um den Verkauf von Brat­würsten an Deutschlands erster Autobahn­raststätte in Thüringen bleibt die zuständige Behörde hart. „Wir haben Frau Wagner gebeten, das zu unterlassen“, sagte der Präsident des Landesamtes für Bau und Verkehr, Markus Brämer, der Deutschen Presse-Agentur. Wenn sie dem nicht nachkomme, werde demnächst das bereits angedrohte Zwangsgeld festgesetzt.

Petition an Bundeskanzlerin

Imbiss­betreiberin Christina Wagner aus Rodaborn an der Autobahn 9 denkt jedoch nicht daran aufzugeben und hat eine Petition an Bundes­kanzlerin Angela Merkel (CDU) gestartet. Mehr als 3.200 Menschen haben im Internet bereits unter­zeichnet.

Keine Erlaubnis für die „straßenrechtliche Sondernutzung“

Der Streit um den Verkauf von Brat­würsten über einen Zaun am Parkplatz Rodaborn-West schwelt schon viele Jahre. Vor Gericht hat Imbiss­betreiberin Wagner, der die ehemalige Raststätte hinter der Absperrung gehört, verloren. Sie darf nicht mehr von einer Leiter aus über den Zaun hinweg verkaufen. Das Verwaltungs­gericht Gera hatte voriges Jahr ein vom Landesamt erlassenes Verbot für rechtens erklärt und Wagners Klage dagegen abgewiesen. Die Richter stellten fest, dass keine Erlaubnis für die „straßen­rechtliche Sonder­nutzung“ vorliege. Das Oberverwaltungs­gericht in Weimar hatte dieses Urteil Ende Mai bestätigt.

Zwangsgeld wird „auf keinen Fall“ bezahlt

Die Zaun-Rebellin verkauft dennoch munter weiter Kaffee und Bratwürste an Autofahrer. Durch die über­regionale Aufmerksamkeit, die der kuriose Streit ausgelöst hat, kämen immer mehr Autofahrer, schilderte Imbiss­betreiberin Wagner. Etliche hätten gar keinen Hunger, sondern würden nur anhalten, um ihr Mut zu zusprechen. Das vom Landesamt in Aussicht­gestellte Zwangsgeld werde sie „auf keinen Fall“ bezahlen, kündigte sie an. Notfalls gehe sie lieber ins Gefängnis.

Werbung

Quelle: dpa/DAWR/ab
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3.3 (max. 5)  -  4 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#4222

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d4222
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!