Anwaltsliste: An welchen Anwalt kann ich mich wenden, wenn ich eine Abmahnung wegen illegalem Filesharing erhalten habe?

Rechte­inhaber von Musik­stücken und Filmen führen nach wie vor eine große Zahl von Filesharing-Verfahren in Deutschland. Abmahnungen wegen illegalem Filesharing werden von verschiedenen Rechtsanwalts­kanzleien, wie z.B. Waldorf Frommer, Baumgarten & Brandt, Fareds Rechtsanwalts­gesellschaft mbH, Kanzlei WeSaveYourCopyRights, Rechtsanwalt Daniel Sebastian, Kanzlei Sasse oder rka Rechtsanwälte, verschickt.

Abgemahnt wird nicht nur illegales Filesharing, sondern auch illegale Downloads können abgemahnt werden.

Anwalt gegen Filesharing-Abmahnung

Internet­nutzern, die eine Abmahnung wegen unerlaubtem Filesharings erhalten, stellt sich eine Reihe rechtlicher Fragen. Wir haben eine Anwaltsliste mit Rechtsanwälten zusammengestellt, die auf dem Gebiet der Filesharing-Abmahnungen tätig sind und ihre Anwaltshilfe anbieten. An diese Anwälte können sich Adressaten einer Abmahnung wenden. Natürlich können Sie auch andere Rechtsanwälte fragen, die nicht in unserer Liste sind. Unsere Anwaltsliste zum Filesharing erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit.

In Deutschland wurden im Jahr 2014 geschätzte 75.000 Abmahnungen wegen unerlaubten Filesharings verschickt. Den Adressaten wird vorgeworfen, an einer Tausch­börse teilgenommen zu haben und unerlaubt ein urheber­rechtlich geschütztes Werk – ein Musikstück oder einen Film – herunter­geladen zu haben (Download) und technisch bedingt dabei gleich­zeitig anderen Nutzern der Tausch­börse das Werk über den eigenen Computer angeboten zu haben (Upload).

Filesharing-Abmahnkanzleien verlangen Unterlassungserklärung und Schadenersatz

Auf der einen Seite stehen dabei die großen Rechte­inhaber und die sie vertretenden Kanzleien – allen voran die bekannte Kanzlei Waldorf Frommer. Auf der anderen Seite steht der einzelne abgemahnte Internet­nutzer, der aufgefordert wird, eine straf­bewehrte Unterlassungs­erklärung abzugeben, Schaden­ersatz (Lizenz­schaden), sowie Rechtsanwalts­gebühren für die Tätigkeit der Abmahn­kanzlei zu bezahlen.

Abmahnung wegen Filesharing - Wie reagieren?

In dieser Situation stellen sich dem abgemahnten Internet­nutzer viele Fragen. Allen voran: Ist die Abmahnung berechtigt und müssen alle Forderungen erfüllt werden oder hat eine Verteidigung Aussicht auf Erfolg? Wie kann eine Verteidigung aussehen und mit welcher Begründung lässt sich den Forderungen (zumindest teilweise) begegnen?

Und auch wenn die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche berechtigt sind, stellt sich immer noch die Frage, in welcher Form reagiert werden muss, damit die Gegenseite nicht mehr erhält, als ihr zusteht.

Was ist eine modifizierte Unterlassungserklärung?

„Es besteht jedoch keine Notwendigkeit, eine Unterlassungs­erklärung zu unter­schreiben, die darauf abzielt, dass Sie möglichst umfangreich zur Verantwortung gezogen werden können. Wenn Sie den Rechts­verstoß begangen haben, müssen Sie nur die sog. Wiederholungs­gefahr ausräumen. Oft bietet es sich daher an, eine enger gefasste Unterlassungs­erklärung abzugeben, man spricht dann auch von einer modifizierten Unterlassungs­erklärung,“ so in seinem hier im Deutschen Anwalts­register (DAWR) veröffentlichten Fachbeitrag (vgl. @ART479@).

Ist Adressat der Abmahnung verantwortlich für Urheberrechtsverletzung?

Diese komplexen rechtlichen Fragen hängen vom Einzelfall ab. So kann die Gegenseite, für die die Abmahn­kanzlei tätig wird, möglicherweise selbst dann Unterlassungs­erklärung und Zahlung von Anwalts­gebühren verlangen, wenn der Adressat zwar nicht selbst die Tausch­börse genutzt hat, aber verantwortlich für die Nutzung seinen Internet­anschluss (beispielsweise durch einen Mitbewohner) ist. In Deutschland gibt es dafür die Rechtsfigur der „Störer­haftung“.

Warum bei einer Filesharing-Abmahnung zum Rechtsanwalt gehen?

In jedem Fall sollte sehr genau geprüft werden, ob und in welcher Weise auf eine Abmahnung zu reagieren ist. Denn wenn die Abmahnung berechtigt ist und die gesetzten Fristen verstreichen, kann es zum gerichtlichen Verfahren kommen, was beträchtliche Prozess­kosten verursacht – die von der unterliegenden Partei zu bezahlen sind.

„Das Einholen von anwaltlichem Rat ist deshalb sinnvoll, weil ein juristischer Laie die Folgen einer Abmahnung angesichts der durchaus schwierigen Rechtslage in der Regel nicht ausreichend überblicken kann. Hinzu kommt, dass viele Abmahnungen Angriffs­punkte liefern können, die eine Verteidigung erfolgs­versprechend machen,“ so Rechtsanwalt Wolfgang Eckes, der im Urheber­recht tätig ist und hier im Deutschen Anwaltsregister (DAWR) regelmäßig über neue Abmahnungen berichtet.