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Bankrecht und Kapitalanlagenrecht | 16.11.2016

Lebens­versicherungs­fonds

HSC Optivita VIII UK: Rechts­anwälte Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann erstreiten obsiegendes Urteil gegen Frankfurter Sparkasse

Frankfurter Sparkasse zur Rück­abwicklung der Beteiligung sowie Zahlung von etwas mehr als 21.000 Euro verurteilt

Fachbeitrag von Rechtsanwalt Marco Albrecht

In einem seitens der Rechts­anwälte Aslanidis, Kress und Häcker-Hollmann für einen Anleger des geschlossenen Lebens­versicherungs­fonds HSC Optivita VIII UK erstrittenen Urteil hat das Landgericht Frankfurt die beklagte Frankfurter Sparkasse zur Rück­abwicklung der Beteiligung sowie Zahlung von etwas mehr als 21.000 Euro verurteilt.

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Der Sachverhalt

Die Klägerin unterzeichnete im Jahr 2007 eine Beitritts­erklärung zum HSC Optivita VIII UK in Höhe von 25.000 Euro zzgl. Agio nach entsprechend voran­gegangener Beratung der Sparkasse Frankfurt. Während der Beratung wurde die Klägerin lediglich über das Agio aufgeklärt, welches als Provision an die Beklagte fließen würde. Tatsächlich hat die Beklagte allerdings neben dem Agio weitere Provisionen erhalten, über die sie die Klägerin nicht aufklärte und von ihr auch nicht erwartet wurden.

Die Entscheidung

Das Landgericht Frankfurt war nach durchgeführter Beweis­aufnahme davon überzeugt, dass die Klägerin nicht ordnungs­gemäß über anfallende Provisionen aufgeklärt wurde und nicht gezeichnet hätte, wenn eine entsprechende Aufklärung erfolgt wäre. Dabei hat das Gericht die bestehende Beweis­last­verteilung zu Lasten der Beklagten auf der Ebene der Kausalität und der Verjährung zutreffend angewandt. Die von der Beklagten eingewandte Einrede der Verjährung wurde vom Gericht völlig zu Recht abgelehnt.

Streitpunkt Provisionen: LG Frankfurt lässt Einwand der Frankfurter Sparkasse gegen Klägervortrag nicht gelten

Interessant an dieser Entscheidung war zudem, dass sich die Beklagte – wie Banken und Sparkassen häufiger – darauf berief, der Vortrag der Klägerin zur Höhe der an­gefallenen Provisionen sei lediglich pauschal „ins Blaue hinein“ erfolgt. Zu treffenderweise hat es das Landgericht als absolut ausreichend erachtet die jeweiligen Passagen des Prospektes zu zitieren und entsprechenden Zeugen­beweis anzubieten, so dass die Sparkasse eine sekundäre Beweislast traf.

Das Urteil ist noch nicht rechts­kräftig.

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Fazit

Auch im Bereich der Aufklärungs­pflicht der Banken über Provisionen kommt es stets auf den Einzelfall an. Teilweise hatten die zuständigen Berater gar keine Kenntnis von der tatsächlichen Höhe der anfallenden Provisionen. Stellt sich im Verfahren heraus, dass der Berater diesbezüglich keine korrekten Angaben gemacht hat oder auch nicht machen konnte, weil ihm die tatsächliche Höhe der Provisionen gar nicht mitgeteilt wurde und führt dieser Informations­mangel zu einer - sich im Nachhinein ergebenden - fehler­haften Darstellung, kann dies, zu Gunsten der Anleger, zur gesamten Rück­abwicklung der Beteiligung führen.

Was können betroffene Anleger des Lebensversicherungsfonds HSC Optivita VIII UK jetzt tun?

Betroffenen Anlegern des geschlossenen Lebens­versicherungs­fonds HSC Optivita VIII UK wird geraten, ihre in Betracht kommenden Ansprüche durch einen auf Bank- und Kapital­markt­recht spezialisierten Rechtsanwalt prüfen zu lassen. Gerne können Sie über unser Kontakt­formular mit uns in Verbindung treten und sich über die in ihrem konkreten Fall bestehenden Handlungs­optionen umfassend informieren.

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