wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Sozialrecht | 14.07.2016

Anwalt für Hartz-IV-Bescheid

Anwaltsliste: Welcher Anwalt hilft mir, wenn ich einen fehlerhaften Hartz-IV-Bescheid erhalten habe?

Anwalt für Sozialrecht berät bei allen rechtlichen Problemen rund um Hartz IV

Die Fehlerquote der Jobcenter bei der Erstellung von Hartz-IV-Bescheiden ist seit der Einführung von Hartz IV im Jahr 2005 anhaltend hoch. Wem dadurch zu Unrecht Leistungen verweigert werden, ist in seiner Existenz bedroht – sollen doch die beantragten Hartz-IV-Leistungen das absolute Existenzminimum sichern. Mit einem Rechtsanwalt für Sozialrecht können betroffene Hartz-IV-Empfänger gegen falsche Bescheide vorgehen und die ihnen zustehenden Leistungen rechtlich durchsetzen.

Werbung

Gemäß § 1 Absatz 1 des zweiten Sozialgesetzbuchs (SGB II) soll Hartz IV (eigentlich: Arbeitslosengeld II oder ALG II) als Grundsicherung für Arbeitsuchende den Leistungsberechtigten ermöglichen, ein Leben zu führen, das der Würde des Menschen entspricht. Hartz IV soll mit der monatlichen Regelleistung den täglichen Lebensbedarf – Lebensmittel, KIeidung, Hausrat etc. – decken. Ferner wird in angemessenem Rahmen die Miete einschließlich Mietnebenkosten und Heizung bezahlt.

Anwalts­liste: Wir haben hier - weiter unten auf der Seite - eine Liste mit Rechtsanwälten zusammengestellt, an die Sie sich wenden können, wenn Sie Probleme mit Hartz IV haben. Alternativ können Sie hier im Deutschen Anwaltsregister (DAWR) auch nach einem Anwalt für Sozialrecht suchen.

Mehrbedarf für Hartz-IV-Empfänger

Darüber hinaus sieht das Sozialrecht in verschiedenen Konstellationen Mehrbedarf vor. So können beispielsweise gesonderte Leistungen für die Erstausstattung einer Wohnung beantragt werden. Schwangere und Alleinerziehende erhalten zwingend Mehrbedarf. Auch Menschen mit Behinderung kann Mehrbedarf zustehen. Mehrbedarf wird ferner gewährt, wenn besondere Medikamente notwendig sind und bezahlt werden müssen.

Hohe Fehlerquote bei Hatz-IV-Bescheiden der Jobcenter

Über den entsprechenden Leistungsantrag entscheidet das zuständige Jobcenter. Dabei kommt es nicht selten zu Fehlentscheidungen – sei es aufgrund einer fehlerhaften Auslegung des komplizierten SGB II, einer falschen Tatbestandswürdigung oder schlicht motiviert durch das Ziel der Kostenminimierung.

Rechtsmittel gegen Hartz-IV-Bescheid

Betroffene Hartz-IV-Antragsteller können gegen fehlerhafte Bescheide rechtlich vorgehen. Dazu müssen sie jedoch ihre Rechte aktiv wahrnehmen. Von alleine passiert auch im Sozialrecht nichts. Wer gegen einen rechtswidrigen Hartz-IV-Bescheid nichts unternimmt, muss mit den Rechtsfolgen des Bescheids leben.

Widerspruch und Klage vor dem Sozialgericht

Gegen fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide ist zunächst innerhalb der Widerspruchsfrist (1 Monat ab Bekanntgabe des Bescheids) Widerspruch beim Jobcenter einzulegen. Im Rahmen des dadurch in Gang gesetzten Widerspruchsverfahrens prüft die Behörde den Widerspruch und erlässt einen Widerspruchsbescheid. Ergeht dieser zuungunsten des Widerspruchsführers (des Betroffenen), so kann dieser – wiederum innerhalb einer Frist von einem Monat – gegen den Bescheid Klage vor dem zuständigen Sozialgericht erheben.

Werbung

Einstweiliger Rechtsschutz bei finanzieller Notlage

Besonders tückisch bei diesen Verfahren ist eine verfahrensrechtliche Besonderheit: Im Verwaltungsrecht gilt in den meisten Fällen, dass ein Rechtsbehelf gegen einen belastenden Verwaltungsakt aufschiebende Wirkung entfaltet – also der Verwaltungsakt erst nach einer rechtskräftigen Entscheidung wirksam wird. Bei Hartz-IV-Bescheiden ist dies gemäß § 39 SGB II jedoch nicht der Fall. Das heißt, dass eine durch einen entsprechenden Bescheid des Jobcenters gestrichene oder verweigerte Leistung vorerst nicht bezahlt wird. Widerspruch und Klage ändern nichts daran, dass der Bescheid vorerst schon wirksam wird.

Die für den Betroffenen negativen Konsequenzen können erst im Nachhinein von der Widerspruchsbehörde bzw. dem Sozialgericht korrigiert werden. Deshalb kann es in vielen Fällen notwendig sein, verweigerte Hartz-IV-Ansprüche im gerichtlichen Eilverfahren (einstweiliger Rechtsschutz) per einstweiliger Verfügung vorerst durchzusetzen. Dies ist dann möglich, wenn der Betroffene nicht bis zum Abschluss des Verfahrens auf die Leistung warten kann und eine finanzielle Notlage vorliegt.

Typische Fehler in Hartz-IV-Bescheiden

Streit um fehlerhafte Hartz-IV-Bescheide gibt es aus vielen Gründen. Typische Fehler sind Abstriche bei den Unterkunftskosten, Nichtberücksichtigung von Freibeträgen und Schonvermögen, rechtswidrige Anrechnung von Kindergeld, Ablehnung von Mehrbedarf, Zuschüsse nach dem Bildungspaket für Schüler, rechtswidrige bzw. unverhältnismäßige Sanktionen und Auflagen oder schlichtweg die Ablehnung von beantragten Leistungen.

Werbung

Rechtsanwalt für Sozialrecht

Wer von einem für ihn negativen Hartz-IV-Bescheid betroffen ist und sich gegen Auflagen, Leistungskürzungen oder Ablehnung beantragter Leistungen zur Wehr setzen möchte, kann sich umfassend von einem Rechtsanwalt für Sozialrecht beraten lassen. Der Rechtsanwalt für Sozialrecht kann bereits bei der Antragstelllung helfen, den Hartz-IV-Bescheid prüfen und die Rechte des Antragstellers konsequent gegen das Jobcenter durchsetzen – im außergerichtlichen Widerspruchsverfahren sowie im Klageverfahren vor dem Sozialgericht – und bei finanziellen Notlagen auch im gerichtlichen Eilverfahren.

Dabei sind die meisten Verfahren für den Betroffenen kostenfrei, da Hartz-IV-Verfahren vor dem Sozialgericht gerichtsgebührenfrei sind. Für die notwendigen Anwaltskosten wird in den meisten Fällen Beratungshilfe und Prozesskostenhilfe gewährt, so dass Hartz-IV-Empfänger trotz Mittellosigkeit ihre Rechte effektiv durchsetzen können.

Liste von Rechtsanwälten und Rechtsanwaltskanzleien

An diese Rechtsanwälte und Rechtsanwaltskanzleien können Sie sich wenden, wenn Sie Ärger im Zusammenhang mit einem Hartz IV-Bescheid haben:

Anwälte aus Berlin
Anwälte aus Bayern
Anwälte aus Hessen
Anwälte aus Brandenburg
Anwälte aus Nordrhein-Westfalen
Anwälte aus Niedersachsen
Anwälte aus Sachsen
Anwälte aus Baden-Württemberg

Die Liste der hier genannten Rechtsanwälte und Rechtsanwaltskanzleien ist als Empfehlung zu verstehen und erhebt keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Es gibt viele weitere Rechtsanwälte und Rechtsanwaltskanzleien, an die Sie sich wenden können, wenn Sie Ärger im Zusammenhang mit einem Hartz IV-Bescheid haben.

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!
Rechtsanwalt Peter Hahn

Widerruf

Widerrufs­joker sticht weiter: Kreis­sparkasse Böblingen zur Rück­abwicklung eines Darlehens­vertrags vom 16.11.2010 verurteilt

RechtsanwaltPeter Hahn

[27.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern„Der Widerrufs­joker sticht weiter“ kommentiert der Fachanwalt Peter Hahn von HAHN Rechts­anwälte ein aktuell von der Kanzlei erstrittenes Urteil des Land­gerichts Stuttgart.

Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

Schiffs­fonds

Krise bei Lloyd Flotten­fonds XI: Container­schiff MS Barbados insolvent

RechtsanwaltArthur R. Kreutzer

[27.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Amtsgericht Bremen hat am 19. Januar das vorläufige Insolvenz­verfahren über die Gesellschaft der MS Barbados eröffnet (Az.: 501 IN 2/17). Das Container­schiff ist eines von zwei Schiffen, die in den Lloyd Flotten­fonds XI eingebracht wurden. Für die Anleger des kriselnden Schiffs­fonds dürften die Aussichten auf eine Kehrtwende durch die Insolvenz weiter gesunken sein.

Rechtsanwalt Hartmut Göddecke

Schutz vor Insolvenz

Prospekt­fehler bei der Autark Vertrieb- und Beteiligung GmbH? Schutz vor Insolvenz bei weiteren Kündigungen?

RechtsanwaltHartmut Göddecke

[24.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Wort, was Anleger nicht hören wollen, wird von der Autark Invest AG nun selbst angesprochen – Insolvenz. Was kommt jetzt auf die Anleger zu?

Rechtsanwalt Guido Lenné

Bußgeldb­escheid mit Fahrverbot

So können Sie ein Fahrverbot im Bußgeld­bescheid verhindern

RechtsanwaltGuido Lenné

[23.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEinen Bußgeld­bescheid erhält man nie gerne, doch manchmal ist es schnell passiert. Meistens sind es Geschwindigkeits­verstöße, oder man hat die Gelbphase einer Ampel falsch ein­geschätzt und ist über rot gefahren.

Rechtsanwalt Wolfgang Eckes

Branchenbuchabzocke

Mahnung von AN-Meldung GmbH für Gewerbe-Meldung.de

RechtsanwaltWolfgang Eckes

[22.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie AN-Meldung GmbH verschickt an Gewerbe­treibende aktuell Mahnungen für Einträge in das Internetverzeichnis unter Gebwerbe-Meldung.de.

Rechtsanwalt Florian Hitzler

Illegale Preis­absprachen

Viele Autokäufer haben Anspruch auf Schadens­ersatz wegen überhöhter Preise bei Auto-Klimaanlagen und Auto-Heizsystemen

RechtsanwaltFlorian Hitzler

[22.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAuf die Klimaanlage im Sommer oder die Heizung im Winter würden wohl nur die wenigsten Autofahrer verzichten wollen. Allerdings haben BMW-, Mercedes- oder VW-Fahrer möglicher­weise zu viel für diesen Komfort gezahlt und können jetzt Schadens­ersatz­ansprüche geltend machen.

Rechtsanwalt Wolfgang Eckes

Branchenbuchabzocke

Rechnung von M&I Marketing und Werbung UG für Eintrag bei Deutscher Online Verlag

RechtsanwaltWolfgang Eckes

[22.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternMit der Doppel-Anruf-Masche versucht die M&I Marketing und Werbung UG Einträge in das Online-Verzeichnis Deutscher Online Verlag, www.deutscheronlineverlag.com, zu verkaufen. Als Geschäftsadresse gibt die M&I Marketing und Werbung UG, Königsteinerstraße 43, 65929 Frankfurt an.

Rechtsanwalt Ulf Böse

VW-Abgas­skandal

VW-Abgas­skandal: Erfolg nun auch in Deutschland für Geschädigte

RechtsanwaltUlf Böse

[21.03.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternVW musste in den USA Milliarden an Schadens­ersatz und Strafe wegen des Abgas­skandals zahlen. Nachdem VW zunächst alle Vorwürfe abstritt, liegen nun Geständnisse vor. Auch in Deutschland liegen für Geschädigte nun erste gerichtliche Erfolge vor. Das Landgericht Hildesheim ist der Auffassung, dass VW ihre Kunden betrogen hat.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d1653
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!

Jetzt Fan bei Facebook werden und mit dem
Deutschen Anwaltsregister
immer auf dem Laufenden bleiben!

Ich bin schon Fan.