wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche

Ordnungswidrigkeitenrecht und Verkehrsrecht | 08.02.2017

Geblitzt

Messgerät PoliScan Speed: Geschwindigkeits­messung - unverwertbar?

Blitzer­aufnahme mit PoliScan Speed außerhalb von zugelassenem Messbereich unverwertbar

Fachbeitrag von Rechtsanwalt Thomas Brunow

Das Messgerät PoliScan Speed steht schon seit gewisser Zeit in der Kritik (u.a. AG Mannheim), da es Messungen auch außerhalb des zugelassenen Bereichs durchführt.

Messung erfolgte außerhalb des zugelassenen Messbereichs

In einem aktuellen Beschluss vom 15.12.2016 hat das Amts­gerichts Hoyerswerda ein Bußgeldv­erfahren (Az.: 8 OWi 630 Js 5977/16) gegen einen Autofahrer eingestellt. Dem Verfahren lag eine Geschwindigkeits­überschreitung zu Grunde, die mittels des Mess­gerätes PoliScan Speed außerhalb dessen zugelassenen Mess­bereichs erfolgte. Der zugelassene Messbereich des PoliScan Speed liegt bei 20-50 Meter Abstand zwischen Gerät und Fahrzeug. Der Betroffene wurde geblitzt. Nach Auswertung der Messdatei wurde ermittelt, dass die Messung außerhalb es vorgenannten Bereichs erfolgt.

Werbung

Gericht muss Berechnung der Geschwindigkeitsmessung nachvollziehen können

Zwar ist nach gefestigter Rechtsprechung eine Verurteilung grund­sätzlich auch bei einer Verwendung eines Blitz­gerätes außerhalb des zugelassenen Mess­bereichs möglich. Dann muss das Gericht die Berechnung der Geschwindigkeits­messung jedoch nach­vollziehen können und im Urteil darlegen.

In diesem Fall konnte das Gericht die Berechnung nicht nachvollziehen

Dies hielt das Gericht bei dem Messgerät PoliScan Speed im konkreten Fall jedoch für schlicht nicht möglich. Denn nach der Darstellung des hinzugezogenen Sachverständigen arbeite das Gerät mit einem ausgesendeten und reflektierten Laserstrahl. Dabei führe es mit einer Frequenz von 600 Einzelscans pro Sekunde insgesamt über 1000 Einzel­messungen durch. Diese würden dann rechnerisch zu einem Messpunkt zusammen­gefasst. Mithilfe von Grund­kenntnissen, wie das Gerät funktioniert, könne sich das Gericht nicht nachvollziehbar erklären, wie aus der Vielzahl von Daten die Messwerte gebildet werden. Selbst der Sachverständige habe dies aufgrund fehlender Hersteller­angaben nicht darstellen können.

Hersteller muss bauartkonforme Zulassung des Geräts erreichen

Weiterhin sah das Gericht im konkreten Fall als problematisch an, dass im konkreten Fall nur ein Bruchteil der erfassten Messdaten abgespeichert wurde. Auch deswegen sei es dem Gericht unmöglich, die Messwert­bildung nachzu­vollziehen.

Ebenso sah das Gericht weitere Ermittlungs­handlungen als nicht zielführend an. Denn auch dadurch könne das Problem der Darstell­barkeit der Messwert­bildung nicht gelöst werden. Es obliege vielmehr dem Hersteller, eine bauart­konforme Zulassung des Geräts wieder zu erreichen.

Aufgrund dieser Entscheidung des Amts­gerichts Hoyerswerda sollten Geschwindigkeits­überschreitungen, die mittels PoliScan Speed geblitzt wurden, genauer überprüft werden.

Mit PoliScan Speed geblitzt?

Sie wurden in Brandenburg geblitzt? Sie haben schon Post von der Zentralen Bußgelds­telle Gransee (Brandenburg) erhalten? Gerne erstellen Ihnen unsere Rechts­anwälte für Verkehrs­recht eine kostenlose Erst­ein­schätzung.

Werbung

Ein Fachbeitrag von [Anbieter­kenn­zeichnung]

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  2 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0
Nehmen Sie direkt Kontakt zu Rechtsanwalt Thomas Brunow auf ...
Bild von Rechtsanwalt Thomas Brunow
       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#3775

Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!
Rechtsanwalt Peter Hahn

Abgas­skandal

Verjährung bei VW zum 31.12.2018: Unternehmen sollten Ansprüche bei abgas­manipulierten Dieseln prüfen lassen

RechtsanwaltPeter Hahn

[22.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungsstern„Unternehmen, die Autoflotten von abgas­manipulierten Diesel­fahrzeugen unterhalten, sollten die Geltend­machung von Schadens­ersatz­ansprüchen gegen den jeweiligen Hersteller anwaltlich prüfen lassen“, empfiehlt der Hamburger Fachanwalt Peter Hahn.

Reitunfall

Alles richtig gemacht: Keine Haftung des Reitlehrers für Sturz beim Springtraining

RechtsanwaltDr. Dietrich Plewa

[21.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternÜber mehrere Jahre zog sich ein Rechts­streit hin, bei dem es um die Frage ging, welche rechtlichen Anforderungen an die Fürsorgep­flicht des Reitlehrers zu stellen sind im Hinblick auf die Unfall­vermeidung beim Spring­unterricht. Hat er für die Folgen eines Sturzes eines Schülers einzustehen, wenn er sich nicht exakt an die Empfehlungen der „Richtlinien für Reiten und Fahren“ hält?

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchen­buch­abzocke

Verzeichnis europa.trade: Zahlungs­aufforderung der Digital Marketing Support Ltd. (DMS)

RechtsanwaltRobert Binder

[20.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternGewerbe­treibende und Frei­berufler können eine in englischer Sprache verfasste Zahlungs­aufforderung der Digital Marketing Support Ltd. (kurz: DMS) erhalten. Hintergrund dessen ist eine angebliche Forderung wegen eines Eintrags in einem Verzeichnis namens europa.trade. Die Forderung wurde nach Aussage der Digital Marketing Support Ltd. von ihr aufgekauft.

Rechtsanwalt Dr. Peter Meides

Renten­versicherungs­prüfung

Unter Verdacht: Renten­versicherungs­prüfung wittert Schein­selbst­ständigkeit

RechtsanwaltDr. Peter Meides

[19.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Betriebs­prüfer der Renten­versicherung sind verpflichtet, jeden Betrieb alle vier Jahre zu prüfen.

Rechtsanwalt Thilo Seelbach, LL.M.

Jahresurlaub

Krankschreibung im Urlaub: Arbeitnehmer können Urlaub erneut nehmen

RechtsanwaltThilo Seelbach, LL.M.

[18.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUrlaub dient der Erholung der Arbeitnehmer – und nicht dem Auskurieren von Krankheiten. Gerade im Urlaub ist aber mancher besonders anfällig für Erkrankungen. Betroffenen Arbeitnehmern hilft das Bundesurlaubsgesetz, das vorsieht, dass nachgewiesene Tage der Arbeitsunfähigkeit nicht auf den Jahresurlaub angerechnet werden.

Rechtsanwalt Guido Lenné

VW-Abgas­skandal

Verjährung droht: VW-Kunden sollten sich mit ihren Klagen beeilen

RechtsanwaltGuido Lenné

[15.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer seine Ansprüche gegenüber VW geltend machen möchte, hat nicht mehr viel Zeit: Am 31. Dezember 2018 endet die Verjährungs­frist.

Rechtsanwalt Florian Hitzler

Dieselabgas­skandal

Mercedes muss wegen Abgas-Skandal 238.000 Diesel-Fahrzeuge zurückrufen

RechtsanwaltFlorian Hitzler

[14.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Treffen zwischen Daimler-Chef Zetsche und Bundes­verkehrs­minister Scheuer endete für den Stuttgarter Autobauer mit einem echten Schlag. Mercedes muss allein in Deutschland 238.000 Diesel-Fahrzeuge wegen einer unzulässigen Abschalt­einrichtung zurückrufen. In Europa sind insgesamt 774.000 Fahrzeuge betroffen.

Rechtsanwalt Robert Binder

Trennung oder Scheidung

Scheidung Tipps: 10 wichtige Tipps bei Trennung bzw. Scheidung

RechtsanwaltRobert Binder

[13.06.2018]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternScheidungstipps. Bei einer Scheidung gibt es einiges zu beachten. 10 wichtige Tipps im Zusammenhang mit Trennung oder Scheidung.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d3775
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!