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Internetrecht und Reputationsrecht | 22.03.2018

Bewertungen auf Internet­portalen

Reputations­management – aktuelle Entscheidungen zu Online-Bewertungen von Ärzten

Negative Nachrichten und Unwahrheiten müssen in der digitalen Welt schnell erkannt und rechtlich unterbunden werden

Fachbeitrag von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig

Bewertungen auf Internet­portalen können für Geschäfts- und Praxis­inhaber von existenzieller Bedeutung sein. Gerade das Löschen unzulässiger negativer Bewertungen ist daher ein Eckpfeiler eines professionellen Reputations­managements.

BGH entscheidet gegen ungewollte Jameda-Profile

Hinsichtlich der Bewertung von Ärzten bzw. Arztpraxen kam es nun innerhalb kurzer Zeit zu zwei wichtigen gerichtlichen Entscheidungen. Im Februar entschied der Bundes­gerichts­hof, dass das populäre Bewertungs­portal Jameda aus München nicht gegen den Willen von Ärzten für diese ein Profil einrichten dürfe. Jameda, so der BGH sei kein „neutraler Informations­mittler“. Neben dem Profil von Ärzten, die unfreiwillig bei Jameda gelistet waren, waren Werbe­anzeigen der zahlenden Konkurrenz zu sehen. Das Bewertungs­portal könne daher nicht das Grundrecht der Meinungs- und Medien­freiheit in vollem Umfang geltend machen.

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Löschungspflicht für Bewertungen mit falschen Tatsachenbehauptungen

Mitte März kam nun ein weiteres Urteil aus dem Gebiet des Reputations­rechts. Wieder ging es um eine Ärztin, die gegen Jameda klagte. Sie wehrte sich gegen eine Bewertung, die ihrer Ansicht nach falsche Tatsachen­behauptungen enthielt. Das OLG Hamm verpflichtet Jameda in diesem Zusammenhang, die Behauptung, die Ärztin verzichte auf eine Aufklärung/Beratung, nicht weiter zu veröffentlichen. Die Richter sahen es als bewiesen an, dass die Patientin, die die Bewertung abgegeben hatte, tatsächlich von der Ärztin aufgeklärt worden war. Dies sei aus den Behandlungs­unterlagen ersichtlich.

Gerichte prägen das Reputationsrecht

Neue technische Möglichkeiten, neue Geschäfts­modelle, die Geschwindigkeit und Reichweite von Social Media im Internet – all das sind die Heraus­forderungen im heutigen Reputations­recht. Dieses wird zunehmend von gerichtlichen Entscheidungen geprägt, in denen die Richter den Versuch unternehmen, das Spannungs­verhältnis zwischen der Meinungs- und Medien­freiheit einerseits sowie dem Recht auf informationelle Selbst­bestimmung bzw. das Unternehmens­persönlichkeits­recht anderer­seits rechtlich passend auszugestalten.

Mehr zum Reputations­recht bzw. Reputations­management https://www.rosepartner.de/reputationsrecht-reputationsmanagement.html

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Ein Fachbeitrag von

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