wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Arbeitsrecht | 14.02.2017

Sonderurlaub

Der Sonderurlaub: Wann Arbeitnehmer Sonderurlaub beantragen können

Was sind Gründe für Sonderurlaub und wann hat man Anspruch auf Sonderurlaub?

Arbeitnehmer in einem Vollzeitjob haben manchmal ihre Not, ihr Privatleben und ihren Beruf unter einen Hut zu bringen. Was passiert, wenn sie wichtige, unaufschiebbare private Termine während der regulären Arbeitszeit erledigen müssen? Wir klären, ob Arbeitnehmer Anspruch auf Sonderurlaub haben, und in welchen Situationen ein solcher Anspruch auf Sonderurlaub besteht.

Werbung

Eine Definition für „Sonderurlaub“ kennt das deutsche Arbeitsrecht nicht. Gemeint ist mit dem Begriff landläufig aber die Freistellung eines Arbeitnehmers von seiner Arbeit zusätzlich zum Jahresurlaub.

Sonderurlaub mit Arbeitgeber vereinbaren

Auf eine solche zusätzliche Freistellung gibt es grundsätzlich keinen Anspruch, sondern kann zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber frei verhandelt werden. Üblich sind Vereinbarungen in Arbeitsvertrag, Betriebsvereinbarung oder Tarifvertrag zur unbezahlten Freistellung bei wichtigem Grund, sofern die Freistellung nicht den Betriebsablauf stört.

Die vorübergehende Verhinderung des Arbeitnehmers

§ 616 BGB regelt allerdings die „vorübergehende Verhinderung“ des Arbeitnehmers. Danach kann ein Arbeitnehmer Lohn für die Zeit verlangen, in der er „für eine verhältnismäßig nicht erhebliche Zeit durch einen in seiner Person liegenden Grund ohne sein Verschulden an der Dienstleistung verhindert“ ist.

Unverschuldetes Fernbleiben

Der Arbeitnehmer darf also nur vorübergehend der Arbeit fernbleiben, und er darf den Grund dafür nicht verschuldet haben. Ferner muss der Grund in der eigenen Person liegen. Naturkatastrophen, Verkehrsbehinderungen und ähnliche äußere Umstände bleiben außen vor.

Typische Gründe für Sonderurlaub

Typische Beispiele für Sonderurlaub sind die schwere Erkrankung eines Kindes, um das sich der Arbeitnehmer kümmern muss, oder der Tod eines nahen Verwandten. Wichtige Ereignisse wie die standesamtliche oder kirchliche Hochzeit sollen zwar in der Freizeit ausgerichtet werden, können aber als besondere Familienereignisse als vorübergehende Verhinderung gemäß § 616 BGB einen Anspruch auf einen bezahlten Urlaubstag auslösen.

Werbung

Wohnungsumzug

Der Umzug in eine andere Wohnung muss grundsätzlich in der Freizeit ausgerichtet werden. Ist der Umzug aufgrund einer Versetzung jedoch beruflich bedingt, kann eine Freistellung für einen Tag in Frage kommen.

Arzttermine

Arztbesuche müssen grundsätzlich in der Freizeit absolviert werden. Bei Vollzeitbeschäftigten mit einem regulären 8-Stunden-Tag ist es teilweise jedoch nicht möglich, einen Arzttermin außerhalb der eigenen Arbeitszeiten zu bekommen – also vor Arbeitsbeginn oder nach Feierabend. Wenn der Arzt nur während der Arbeitszeiten Sprechstunde hat, so kann Anspruch auf eine Freistellung bestehen.

Gerichtstermine

Anspruch auf eine bezahlte Freistellung gemäß § 616 BGB kann auch bei der Wahrnehmung von Gerichtsterminen bestehen. Ist der Arbeitnehmer als Zeuge geladen, so muss er diesen Termin wahrnehmen und kann dafür Freistellung von der Arbeit verlangen. Gleiches gilt bei einem Gerichtsverfahren in eigener Sache, sofern der Arbeitnehmer vom Gericht persönlich geladen wurde.

Die bezahlte Freistellung nach § 616 BGB gilt aber immer nur für den konkreten Zeitraum der Verhinderung. Bei der Wahrnehmung eines Gerichtstermins oder Arztbesuchs also nur für die wenigen Stunden, die zur Wahrnehmung des Termins notwendig sind.

Erkrankung eines Kindes

Einen Sonderfall regelt § 45 SGB V (Sozialgesetzbuch V). Danach haben Eltern für die Pflege ihrer kranken Kinder unter 12 Jahren Anspruch auf unbezahlte Freistellung von ihrer Arbeit, sofern dies nach ärztlichem Attest erforderlich ist. Pro Kind besteht ein Anspruch von höchstens 10 Arbeitstagen im Jahr, Alleinerziehenden von höchstens 20 Tagen.

Werbung

Vorstellungsgespräche nach Kündigung

Einen weiteren Anspruch auf Freistellung kennt das Arbeitsrecht: Gemäß § 629 BGB haben gekündigte Arbeitnehmer Anspruch auf eine „angemessene Zeit zum Aufsuchen eines anderen Dienstverhältnisses“ gegen den Noch-Arbeitgeber – sprich Anspruch auf Freistellung zur Wahrnehmung von Vorstellungsgesprächen.

Quelle: DAWR/we

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4.3 (max. 5)  -  3 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!
Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

Insolvenz

Insolvenz­verfahren der German Pellets GmbH ist eröffnet - Masse­unzulänglichkeit liegt vor

RechtsanwaltArthur R. Kreutzer

[24.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternAm 1. Mai wurde das reguläre Insolvenz­verfahren über die German Pellets GmbH am Amtsgericht Schwerin eröffnet (Az. 580 IN 64/16).

Rechtsanwalt Florian Hitzler

Abmahnung

Achtung Abmahnung durch den VDAK – Möglichkeiten der Händler

RechtsanwaltFlorian Hitzler

[21.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssterneBay-Händler müssen aufpassen. Derzeit mahnt der VDAK, Verein Deutscher und Ausländischer Kaufleute e.V., Händler wegen vermeintlichen Verstößen gegen Garantie­bedingungen ab und fordert die Abgabe einer straf­bewehrten Unterlassungs­erklärung.

Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann

Darlehens­widerruf

„Ewiges Widerrufs­recht“: Darlehens­verträge der Waiblinger Kreis­spar­kasse und anderer Sparkassen auch heute noch widerrufbar

RechtsanwaltDr. Martin Heinzelmann

[20.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternTop-Chance für Darlehens­nehmer der Waiblinger Kreis­spar­kasse (und anderer Sparkassen bundesweit): Bei Baudarlehen, die zwischen dem 11.06.2010 und dem 20.03.2016 bei der Kreis­spar­kasse Waiblingen und bei anderen Sparkassen geschlossen wurden, kann auch heute häufig noch ein sogenanntes „ewiges Widerrufs­recht“ bestehen!

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Ausländische Fahrerlaubnis

Fahren ohne Fahrerlaubnis: Fahrzeughalter muss prüfen, ob der Fahrer eine Fahrerlaubnis hat

RechtsanwaltThomas Brunow

[20.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer es fahrlässig anordnet oder zulässt, dass ein anderer ein Fahrzeug ohne Fahrerlaubnis führt, macht sich strafbar.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Bauspar­verträge

Kündigung von Bauspar­verträgen: Neuer Hoffnungs­schimmer für Bausparer?

RechtsanwaltGuido Lenné

[19.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIm Februar enttäuschte der Bundes­gerichts­hof (BGH) viele Verbraucher durch ein Urteil, wonach die Kündigungen der vergleichsweise gut verzinsten alten Bauspar­verträge durch die Bauspar­kassen oftmals rechtens sind.

Rechtsanwalt Dr. Peter Meides

Betrieb­liche Übung

Achtung Betrieb­liche Übung! - Kostenfalle für Arbeitgeber

RechtsanwaltDr. Peter Meides

[19.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn einer Großb­äckerei ist es üblich, dass zum Jahresende alle Mitarbeiter einschließlich der Ruheständler einen Weihnachts­stollen bekommen.

Rechtsanwalt Stephan Imm

Winter­reifen im April

Winter­einbruch: Darf man mit Sommer­reifen fahren?

RechtsanwaltStephan Imm

[19.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWir haben Ende April und in diesen Tagen ist in einigen Teilen von Deutschland noch einmal der Winter zurück­gekehrt. Was gilt für Autofahrer, die bereits ihre Winter­reifen eingemottet haben und nun mit Sommer­reifen am Straßen­verkehr teilnehmen?

Rechtsanwalt Arthur R. Kreutzer

Bauspar­verträgen

OLG Stuttgart: Kündigung von Bauspar­verträgen unberechtigt

RechtsanwaltArthur R. Kreutzer

[18.04.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBinnen kurzer Zeit erteilt das Oberlandes­gericht Stuttgart der Kündigung von Bauspar­verträgen durch die Wüstenrot Bauspar­kasse zum zweiten Mal eine Absage. Nachdem das OLG schon Ende März eine Kündigung für unberechtigt erachtete, entschied es am 4. Mai erneut zu Gunsten einer Bausparerin (Az.: 9 U 230/15).

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d3128
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!

Jetzt Fan bei Facebook werden und mit dem
Deutschen Anwaltsregister
immer auf dem Laufenden bleiben!

Ich bin schon Fan.