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Strafrecht | 06.02.2016

Fremdenfeindliches Posting

Volksverhetzung: Berliner wegen Hetze auf Facebook zu 3500 Euro Geldstrafe verurteilt

Weil er fremdenfeindliche Hetze auf Facebook verbreitet hat, muss ein Berliner eine Geldstrafe von 3500 Euro zahlen.

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Der 45-Jährige sei der Volksverhetzung schuldig, befand ein Amtsgericht am Freitag. Der Familienvater habe ein Video mit einem „abscheulichen, menschenverachtenden“ Liedtext über Facebook für andere Internet-Nutzer wahrnehmbar veröffentlicht.

Der Angeklagte hatte erklärt, er habe das Video zufällig im Internet entdeckt und angeklickt. Er habe sich „nichts dabei gedacht und auch nicht gegen Ausländer hetzen wollen“. Er bereue sein Verhalten. Ermittler hatten das Video entdeckt und den Angeklagten im August 2015 in dessen Wohnung aufgesucht.

Volksverhetzung kann mit einer Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren bestraft werden (vgl. Volksverhetzung: Welche Strafe droht bei Volksverhetzung?).

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