wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Arbeitsrecht und Sozialversicherungsrecht | 23.01.2015

Häusliche Pflege aus Osteuropa

Pflegekraft aus Polen oder Haushaltshilfe aus Tschechien, Slowakei, Ungarn, Littauen: Was ist rechtlich zu beachten?

Was Haushalts- und Pflegekräfte aus dem Ausland und ihre Gastfamilien wissen sollten

Viele Familien benötigen Hilfe bei der Pflege von nahen Angehörigen. Diese Hilfe bekommen sie immer öfter von Männern und Frauen aus benachbarten Staaten der EU. Die ARAG erläutert, was rechtlich für Haushalts- und Pflegekräfte aus dem Ausland und ihre deutschen Gastfamilien zu beachten ist.

Werbung

Der Kreis dieser Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer wurde in den vergangenen Jahren stetig erweitert. Seit 2011 gilt die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit für Estland, Lettland, Litauen, Polen, Slowakei, Slowenien, Tschechien und Ungarn, seit dem vergangenen Jahr können auch rumänische und bulgarische Staatsangehörige ohne weitere Formalitäten in Deutschland arbeiten. Arbeitskräfte aus Kroatien benötigen zwar keinen Aufenthaltstitel mehr, jedoch nach wie vor eine Arbeitsgenehmigung. Zudem entfielen auch Beschränkungen der Dienstleistungsfreiheit für Unternehmen dieser Staaten, die ihr Personal vorübergehend nach Deutschland entsenden, um hier Aufträge auszuführen.

Zentrale Auslands- und Fachvermittlung der Bundesagentur für Arbeit

Familien, die legal eine Hilfskraft aus der EU vor allem für die häusliche Pflege einstellen möchten, können dies selbst oder über die Zentrale Auslands- und Fachvermittlung (ZAV) der Bundesagentur für Arbeit tun. Nur bei der Beauftragung einer Hilfskraft aus Kroatien ist man weiterhin zwingend auf die Vermittlung der ZAV angewiesen, da für sie die volle Arbeitnehmerfreizügigkeit derzeit noch nicht gilt. Haushaltskräfte aus Staaten außerhalb der EU wie z.B. der Ukraine, Russland, Weißrussland oder Moldau/Moldawien dürfen ohne ein Arbeitsvisum nach wie vor in Deutschland nicht beschäftigt werden.

Finanzierung

Für die Bezahlung der Haushaltshilfen können Familien, die ihre Angehörigen zu Hause versorgen, das Pflegegeld von der Pflegekasse verwenden. Die Ausgaben für die Haushaltshilfe können im Rahmen der Einkommensteuererklärung steuerlich abgesetzt werden.

Familien werden Arbeitgeber

Die Einstellung der Hilfskräfte bringt bestimmte Pflichten mit sich. Familien, die eine Haushaltshilfe beschäftigen, werden zu Arbeitgebern. Sie müssen die Haushaltshilfe bei einer Krankenkasse in Deutschland anmelden und die Sozialversicherungsbeiträge an diese Krankenkasse (die so genannte Einzugsstelle) abführen. Die Einzugsstelle leitet die den Rentenversicherungsträgern und der Bundesagentur für Arbeit zustehenden Anteile weiter. Die Beiträge zur Unfallversicherung werden direkt an die Berufsgenossenschaft gezahlt. Es ist empfiehlt sich auch dringend der Abschluss eines schriftlichen Arbeitsvertrages. In diesem können z.B. Arbeitszeit, Anzahl der Urlaubstage, Kündigungsfristen und das Arbeitsentgelt vereinbart werden. Ferner benötigt der Arbeitgeber eine Betriebsnummer, die von der Bundesagentur für Arbeit vergeben wird.

Werbung

Legal - illegal - nicht egal!

Viele Familien scheuen den Aufwand und beschäftigen die Hilfskräfte schwarz. Das ist nicht ungefährlich: Die Haushaltshilfe ist nicht unfall- und krankenversichert. Bei einem Unfall trägt die Familie die Kosten für Arzt, Krankenhausaufenthalt und Arzneimittel.. Falls die Behörden feststellen, dass man eine Haushaltshilfe schwarz beschäftigt, drohen Geldbußen und die Nachzahlung der Sozialabgaben. Da in der Regel auch ein Arbeitsvertrag fehlt, sind Arbeitsbedingungen nicht geregelt, die Streitpotential bergen, wie z.B. Arbeitsentgelt, Freistellung bei Krankheit und Urlaub.

Selbstständige

Die Beschäftigung einer Haushaltshilfe, die in Deutschland als selbstständige Kraft angemeldet ist, ist ebenso mit gewissen Risiken verbunden. Der Zoll geht in der Regel von einer Scheinselbstständigkeit aus, da die Hilfskraft bei dem Betreuten wohnt und deshalb ihre Arbeit nicht frei bestimmen kann.

Vermittlung durch ausländische Firma

Als Alternative zur Festanstellung der Haushaltshilfe kann eine ausländische Firma mit der Vermittlung einer Hilfskraft beauftragt werden. Der Auftraggeber schließt einen Dienstleistungsvertrag mit dieser Firma, die dann eine Hilfskraft zum Auftraggeber schickt. Steuern und Sozialabgaben entrichtet das Unternehmen für die Haushaltshilfe in deren Heimatland. Wichtig: Lassen Sie sich die sogenannte A1-Bescheinigung des ausländischen Sozialversicherungsträgers vorlegen, weil Sie nur so sichergehen können, dass die Hilfskraft nicht schwarz arbeitet.

Werbung

Quelle: dawr/arag/pt
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 3.8 (max. 5)  -  5 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#447

Rechtsanwältin Sabine Burges

Bearbeitungs­gebühren in Unternehmer­darlehen

Unternehmer­darlehen: BGH erklärt Bearbeitungs­gebühren in Unternehmer­darlehen für unwirksam

RechtsanwältinSabine Burges

[17.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternNachdem der Bundesgerichtshof bereits in den beiden Entscheidungen XI 348/13 und XI ZR 17/14 vom jeweils 28. Oktober 2014 Bearbeitungs­gebühren in Verbraucher­darlehen für unzulässig befunden hat, war bislang nicht geklärt, ob Bearbeitungs­gebühren zulässig sind, wenn es sich beim Darlehens­nehmer nicht um einen Verbraucher, sondern einen Unternehmer handelt.

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchen­buch­abzocke

www.clever-gefunden.com: deal UP beauftragt EuroT­reuhand Inkasso GmbH

RechtsanwaltRobert Binder

[16.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie vom Unternehmen deal UP beauftragte EuroT­reuhand Inkasso GmbH droht bei nicht frist­gerechter Zahlung des offenen Rechnungsbetrags mit einem negativem SCHUFA-Eintrag.

Rechtsanwalt Peter Hahn

Immobilien-Darlehens­verträge

LG Paderborn: Sparkasse Paderborn-Detmold zur Rück­abwicklung von sieben Immobilien-Darlehens­verträgen verurteilt

RechtsanwaltPeter Hahn

[15.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDas Landgericht Paderborn hat mit Urteil vom 18. Oktober 2017 - 4 O 138/17 - die Zwangs­voll­streckung der Sparkasse Paderborn-Detmold aus einer Grundschuld überwiegend für unzulässig erklärt.

Rechtsanwalt Frank Vormbaum

Chronisches Erschöpfungs­syndrom

Berufs­unfähigkeit: CFS und Chronisches Erschöpfungs­syndrom

RechtsanwaltFrank Vormbaum

[14.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternIn unserem heutigen Beitrag informiere ich Sie über Ansprüche aus einer privaten Berufs­unfähigkeits­versicherung bei CFS oder chronischem Erschöpfungs­syndrom.

Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig

Neues Gesetz

Gesetz zur Verhinderung des Missbrauchs von Vater­schafts­anerkennungen

RechtsanwaltDr. Ronny Jänig

[13.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Bundes­regierung hat ein neues Gesetz erlassen, um dem Missbrauch von Vater­schafts­anerkennungen den Kampf anzusagen.

Rechtsanwalt Guido Lenné

Raten­schutz­versicherung

„Ewiges“ Widerrufs­recht: Einmal­betrag für Raten­schutz­versicherung kann zurück gefordert werden

RechtsanwaltGuido Lenné

[10.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternVerbraucher mit einer Raten­schutz­versicherung können diese auch heute noch loswerden. Den Verbrauchern steht das „ewige“ Widerrufs­recht zu, sodass die Versicherungen widerrufen werden können.

Rechtsanwalt Florian Hitzler

Schadens­ersatz

Deutsche S&K Sachwerte: Geschädigte Anleger erhalten Schadens­ersatz

RechtsanwaltFlorian Hitzler

[09.11.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDurch den S&K-Skandal haben etliche Anleger viel Geld verloren. Ein von BRÜLLMANN Rechts­anwälte erstrittenes aktuelles Urteil des Ober­landes­gerichts Hamm dürfte den geschädigten Anlegern wieder Mut machen.