wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollständig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Versicherungsrecht | 04.02.2016

In-Vitro-Behandlung

LG Frankfurt verurteilt Central Kranken­versicherung zur Kosten­übernahme für Kinder­wunsch­behandlung - Anwalt: 15 % Erfolgs­wahrscheinlich­keit der Behandlung reicht aus

Kranken­kasse muss Kosten einer In-Vitro-Fertilisation und introzytoplasmatischen Spermien­injektion erstatten

Entscheidungsbesprechung von Rechtsanwalt Dr. Alexander T. Schäfer (Landgericht Frankfurt, Urteil vom 18.11.2015, Az. 2-23 O 410/13)

Das Landgericht Frankfurt am Main hat eine private Kranken­kasse dazu verurteilt, die Kosten für eine in den USA durchgeführte Kinder­wunsch­behandlung zu übernehmen. Nach Auffassung des Gerichts könne bereits bei einer Erfolgs­wahrscheinlich­keit von 15 % eine medizinische Notwendigkeit der Behandlung bejaht werden.

Werbung

Versicherungsnehmer lassen in den USA Kinderwunschbehandlung durchführen

Der privat kranken­versicherte Kläger und seine Ehefrau ließen in den USA eine Kinder­wunsch­behandlung mittels In-Vitro-Fertilisation (IVF) und introzytoplasmatischen Spermien­injektion (ICSI) durchführen. Die Behandlung hatte Erfolg.

Krankenversicherer verneint medizinische Notwendigkeit der Behandlung und lehnt Kostenübernahme ab

Der private Kranken­versicherer lehnte die Erstattung der Kosten von über 12.000 Euro gleichwohl ab und begründete dies damit, dass sich der Erfolg nicht habe vorhersehen lassen. Vielmehr sei angesichts der erhobenen Parameter mit einem Misserfolg der Behandlung zu rechnen gewesen, weshalb ex ante betrachtet die medizinischen Notwendigkeit verneint werden musste.

Erfolgswahrscheinlichkeit von 15 % ausreichend für Bejahung einer medizinischen Notwendigkeit

Mit dieser Argumentation hatte der Versicherer vor dem Landgericht Frankfurt keinen Erfolg. Das Gericht folgte mit seinem Urteil vom 18. November 2015 (Az. 2-23 O 410/13) der Wertung der hinzugezogenen Sachverständigen. Danach bestand vor der Behandlung eine Erfolgs­wahrscheinlich­keit von mindestens 15 %. Dieser Wert genügt nach der Rechtsprechung des Bundes­gerichts­hofs zur Bejahung einer medizinischen Notwendigkeit. Die Sachverständigen widerlegten damit auch die Behauptungen der den Versicherer beratenden Ärzte, die die Erfolgs­aussichten mit weniger als 15 % bewertet hatten.

Werbung

Eine Entscheidungsbesprechung von [Anbieter­kenn­zeichnung]

BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#1934

Rechtsanwalt Prof. Dr. Marco Rogert

Abgas­skandal

Bereits mehr als ein Dutzend Klagen wegen manipulierter Mercedes-Benz-Fahrzeuge im Abgas­skandal anhängig

RechtsanwaltProf. Dr. Marco Rogert

[21.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie im Abgas­skandal führende Düsseldorfer Anwalts­kanzlei Rogert & Ulbrich teilt mit, dass die am Wochenende in der Bildzeitung verbreitete Meldung, wonach die erste Klage wegen manipulierter Mercedes-Benz Fahrzeuge in Bochum eingereicht worden sei, falsch ist.

Rechtsanwalt Hartmut Göddecke

Mahn­bescheid

NL Nord Lease AG setzt fragliche Forderungen gegen Anleger per Mahn­bescheid durch

RechtsanwaltHartmut Göddecke

[20.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternEs zeichnete sich ab, nachdem viele Anleger der NL Nord Lease AG zum Ende des letzten Jahres aus der atypisch stillen Beteiligung „hinaus­gekündigt“ wurden. Jetzt die dicke Rechnung. Die NL Nord Lease AG macht die angeblichen Forderungen aus der Auseinander­setzung des jeweiligen Gesellschafts­verhältnisses per Mahn­bescheid geltend.

Rechtsanwalt Florian Hitzler

Insolvenz

Antrag auf Insolvenz in Eigen­verwaltung: Anleger der Alno AG müssen finanzielle Verluste befürchten

RechtsanwaltFlorian Hitzler

[19.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Alno AG wagte 1995 den Gang an die Börse. 22 Jahre später hat der Absturz des Küchen­herstellers aus Pfullendorf einen Tiefpunkt erreicht. Wegen Zahlungs­unfähigkeit werde Antrag auf Insolvenz in Eigen­verwaltung gestellt, teilte das Unternehmen am 11. Juli mit. Das zuständige Amtsgericht Hechingen wird nun prüfen, ob es dem Antrag zustimmt.

Rechtsanwalt Robert Binder

Branchen­buch­abzocke

Achtung Umbenennung: Betreiberin der abvz benennt sich in Peters Online Verlag GmbH um

RechtsanwaltRobert Binder

[18.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDer Name ist zwar neu, aber nach wie vor wird versucht, mit Hilfe von mitgeschnittenen Telefon­gesprächen Rechnungen wegen eines abgeschlossenen Vertrags über einen Business Eintrag zu legitimieren.

Rechtsanwalt Prof. Dr. Marco Rogert

VW Abgas­skandal

Drei Oberlandes­gerichte klar auf Seiten der Kläger - VW und seine Händler reagieren mit Rückzug

RechtsanwaltProf. Dr. Marco Rogert

[17.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie in der rechtlichen Aufarbeitung des Diesel­abgas­skandals führende Düsseldorfer Kanzlei Rogert & Ulbrich mit über 2.500 Mandanten im Abgas­skandal hält die Rechtslage in den Fällen, in denen der Kläger Rücktritt vom Kaufvertrag begehrt, für obergerichtlich weitestgehend geklärt.

Rechtsanwalt Thomas Brunow

Fahrverbot

Absehen vom Fahrverbot wegen eines sog. Augenblicks­versagens bei einer Geschwindigkeits­überschreitung

RechtsanwaltThomas Brunow

[14.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternUnter Umständen kann von einem Fahrverbot abgesehen werden, sofern der Betroffene ein Verkehrs­zeichen in einem kurzen Moment der unverschuldeten Unaufmerksamkeit ein Verkehrs­zeichen übersieht. In diesem Fall spricht man von einem Augenblicks­versagen.

Kanister im Kofferraum

Kraftstoff in Reserve­kanister: Sprit­reserve nicht überall erlaubt

RechtsanwältinTeresa Baudis

[13.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternWer in den Sommer­ferien oft mit dem Auto verreist, hat sich vielleicht schon einmal Gedanken darüber gemacht, neben dem üblichen Reise­gepäck einen Ersatz­kanister mit Benzin mitzunehmen.

Rechtsanwalt Robert Binder

Bürger-Info-Folder

Bürger-Info-Folder „Energie-Umweltschutz-Gesundheit“: Vorsicht vor der Regio Marketing SRL

RechtsanwaltRobert Binder

[12.07.2017]BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternDie Regio Marketing SRL tritt unter dem Slogan „Ihr Partner für Magazin­druck“ als Betreiberin eines Bürger-Info-Folders „Energie-Umwelt­schutz-Gesundheit“ in Erscheinung. Dabei handelt es sich um einen Werbe­träger, in dem Gewerbe­treibende und Frei­berufler Anzeigen schalten können.

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d1934
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!