wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollstndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Kaufrecht | 26.10.2016

Abgas-Affäre

Mehrere Millionen Fahrzeuge in Deutschland mit rechts­widriger Typ­genehmigung unterwegs

Die im Abgas­skandal für Geschädigte tätige Rechtsanwaltskanzlei Rogert & Ulbrich sieht sich in ihrer Rechts­auffassung bestätigt, dass die EU-Typ­genehmigung für Millionen Diesel­fahrzeuge auf deutschen Straßen rechts­widrig und damit ungültig ist.

Werbung

Nach einer Mitteilung der Kanzlei berichtete das ZDF-Magazin „Frontal 21“ in der letzten Ausgabe über ein im Auftrag des Abgas-Untersuchungs­ausschuss des Deutschen Bundestages erstelltes Gutachten des Umwelt­rechtlers Prof. Dr. Martin Führ von der Hochschule Darmstadt. Danach sei die EU-Typ­genehmigung für Millionen Diesel­fahrzeuge auf deutschen Straßen rechts­widrig und damit ungültig. Darin heiße es laut Frontal 21: „Der (...) flächendeckende Einsatz von Abschalt­einrichtungen (...) spricht nach den bekannt gewordenen Tatsachen aber dafür, dass hier eine fort­dauernde und schwerwiegende Missachtung des Rechts stattgefunden hat.“

Damit bestätigt der Gutachter die Auffassung der Düsseldorfer Anwälte, die diese Rechts­auffassung bereits vor Monaten unter anderem auch bei frontal 21 vertreten hatten (Interview mit Rechtsanwalt Prof. Dr. Marco Rogert ZDF Frontal 21).

Zudem weise der Gutachter darauf hin, dass die Auto­hersteller ihre Abschalt­einrichtungen bereits bei der Typ­zulassung hätten offenlegen müssen. Das KBA habe diese dann auf Zulässigkeit prüfen müssen. „Hat der Hersteller die Abschalt­einrichtung aber gleichwohl eingebaut, dann bringt er ein Fahrzeug außerhalb der Typ­genehmigung in Verkehr,“ so sei es laut Frontal 21 in dem Gutachten zu lesen. „Nach gegen­wärtigem Kenntnis­stand spricht vieles dafür, dass die Hersteller verwaltungs­rechtliche Pflichten verletzt und sich die Genehmigung 'durch unrichtige oder unvollständige Angaben erschlichen' haben“, sei dort weiter berichtet worden. Weiter heiße es laut Frontal 21 in dem Gutachten: „Beide - Antragsteller und KBA - handeln unter Verstoß gegen rechtliche Anforderungen. Eine dennoch erteilte Typ­genehmigung für ein Motor-System mit Abschalt­einrichtung ist von Anfang an rechts­widrig.“

Anwaltsliste zum Abgasskandal

Das Deutsche Anwalts­register (DAWR) bietet Ihnen eine deutschlandweite Liste mit Rechtsanwälten, die Sie wegen des Abgasskandals ansprechen können.

Werbung

Quelle: Rogert&Ulbrich/DAWR/pt
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 4 (max. 5)  -  1 Abstimmungsergebnis Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#3266

URL dieses Artikels: https://www.dawr/d3266
 für RechtsanwälteEin Kanzleiprofil beim DAWR kann auch Ihnen helfen!