wichtiger technischer Hinweis:
Sie sehen diese Hinweismeldung, weil Sie entweder die Darstellung von Cascading Style Sheets (CSS) in Ihrem Browser unterbunden haben, Ihr Browser nicht vollst�ndig mit dem Standard HTML 5 kompatibel ist oder ihr Browsercache die Stylesheet-Angaben 'verschluckt' hat. Lesen Sie mehr zu diesem Thema und weitere Informationen zum Design dieser Homepage unter folgender Adresse:   ->  weitere Hinweise und Informationen
Suche
Anwalt gesucht?
Anwalt gefunden!
Sie haben ein rechtliches Problem? Eine individuelle Rechtsfrage? Streit mit dem Nachbarn, Chef oder Ämtern?Gehen Sie auf Nummer sicher und holen Sie sich den fachkundigen Rat eines Rechtsanwalts.Hier im Deutschen Anwaltsregister finden Sie immer den passenden Rechtsanwalt in Ihrer Nähe.Nutzen Síe Ihr Recht!

Verkehrsrecht | 08.12.2016

Geblitzt

AG Mannheim - Az. 21 OWi 509 Js 35740/15: Poliscan Speed verstößt gegen die Bauartzulassung und daher sind die Messungen unverwertbar

Blitzer „PoliScan-Speed“ in der Kritik

Das von vielen Städten und Gemeinden eingesetzte Geschwindigkeitsmessgerät „PoliScan Speed“ gerät abermals in die Kritik.

Werbung

Aus einem Beschluss des Amtsgerichts Mannheim (Az. 21 OWiG 509 Js 35740/15) vom 29.11.2016 geht hervor, dass das Gerät im vorliegenden Fall die zulässigen Messfehlergrenzen überschritten hatte.

Messungen von PoliScan Speed nicht verwertbar

Die für den Betrieb notwendige Eichung gilt somit als erloschen. Alle mit dem Gerät ermittelten Messwerte sind für etwaige Bußgeldverfahren nicht verwertbar.

Das Amtsgericht Mannheim stellt fest: „Dies bedeutet im Ergebnis, das Messgerät entspricht nicht der Bauartzulassung in wesentlichen Teilen, nämlich der Messwertermittlung. Oder umgekehrt, das Gerät misst anders als in der Bauartzulassung beschrieben.“

Jede einzelne Messung prüfen

Das Amtsgericht Mannheim empfiehlt deshalb: „... bei jeder einzelnen Messung zu prüfen ..., ob die zur konkreten Messwertbildung beitragenden Rohdaten die Bedingungen der Bauartzulassung einhalten oder nicht.“

Bußgeldbescheid vom Anwalt prüfen lassen

Wer geblitzt wurde, sollte daher frühzeitig einen Anwalt für Verkehrsrecht beauftragen, so geblitzt.de.

Rechtsanwalt Thomas Brunow rät in seinem Beitrag Geblitzt mit PoliScan Speed: Geschwindigkeits­messungen mit Messverfahren Poliscan Speed sind unverwertbar, den Bußgeldbescheid prüfen lassen. „Anhand der Zusatzdaten, welche die Behörden herausgegeben müssen, ist es unseren Rechts­anwälten für Verkehrs­recht möglich, vorgezeichnete Auffälligkeiten fest­zustellen und zur rügen,“ so Rechtsanwalt Thomas Brunow in seinem Fachbeitrag hier im DAWR.

Siehe auch:

Werbung

Quelle: geblitzt.de/DAWR/pt
BewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertungssternBewertung: 5 (max. 5)  -  2 Abstimmungsergebnisse Bitte bewerten Sie diesen Artikel.0





       Sie sind Anwalt?! Werden Sie ein Teil vom Deutschen Anwaltsregister (DAWR) und stellen Sie sich und Ihre Kanzlei ausführlich vor!Profitieren Sie von der großen Reichweite des DAWR und seiner Partnerportale.Klicken Sie hier und nutzen Sie jetzt Ihre Gelegenheit
auf mehr Mandate aus dem Internet!

#3503